Was macht STRATO bei Websites, die rechtswidrig handeln?

Ein STRATO Kunde verstößt mit seiner Website gegen das Gesetz. Wie geht STRATO damit um? Und welche Pflichten haben wir als Anbieter?

Letzte Woche konntet Ihr in der Sendung „Achtung Abzocke“ bei Kabel Eins sehen, wie wir zusammen mit der Redaktion eine Website vom Netz genommen haben, die offenbar gefälschte Ferienwohnungen angeboten hat.

Das Video findet Ihr in der Kabel Eins Mediathek unter diesem Link.

Links unter dem Video könnt Ihr zwischen den drei Teilen der Sendung wechseln – das Interview mit STRATO ist in Teil 2 der Sendung ab Minute 05:00 zu sehen.

Wie kann es überhaupt dazu kommen, dass Websites mit rechtswidrigen Inhalten online gehen?

STRATO ist ein Anbieter für Internet-Services wie Webhosting. Als solcher stellen wir unsere Dienste neutral bereit. Das heißt: Jeder kann Kunde werden und eine Website auf unseren Servern betreiben, sofern er bei der Bestellung gültige Daten angibt.

Welche Pflichten hat ein Provider wie STRATO, wenn es um illegale oder rechtswidrige Inhalte geht?

STRATO ist zu 100 % ein deutscher Anbieter. Sämtliche Server stehen in unseren Rechenzentren in Deutschland, unser Firmensitz ist in Berlin. Damit gilt für uns deutsches Recht – und das regelt dieses Thema eindeutig:

Laut Telemediengesetz gilt für einen Anbieter mit Sitz in Deutschland das „Provider-Privileg“. Das heißt: Wir als STRATO sind nicht für die Inhalte verantwortlich, die unsere Kunden auf ihre Websites stellen.

Konkret heißt das: Wir müssen nicht von uns aus prüfen, welche Inhalte die Nutzer auf ihren Websites haben. Bei über vier Millionen Domains wäre das schlichtweg auch nicht machbar. Zum Vergleich: Der Mobilfunkanbieter ist ebenso wenig dafür haftbar, wenn jemand das Handynetz nutzt, um einen Banküberfall zu planen – oder die Post, weil jemand einen Drohbrief verschickt.

Und trotzdem gibt es Fälle, bei denen wir handeln müssen:

Wann muss STRATO aktiv werden?

Wir sind bis zu dem Zeitpunkt nicht für die Inhalte der Kundenwebsites verantwortlich, bis wir Kenntnis von einem möglichen Rechtsverstoß erhalten. Teilt uns jemand mit, dass zum Beispiel Inhalte auf einer Homepage gegen ein Gesetz verstoßen, dann müssen wir laut Telemediengesetz reagieren.

Welche Schritte geht STRATO, um eine solche Website zu sperren?

Bei STRATO bearbeitet unsere Abuse-Abteilung Hinweise auf mögliche oder offensichtliche Rechtsverstöße. Häufig geben uns zum Beispiel Ermittlungsbehörden diesen Hinweis. Aber auch Du kannst und solltest einen Hinweis an abuse@strato.de schicken, sobald Du eine Website entdeckst, bei der ein Rechtsverstoß vorliegt.

Im konkreten Fall der Sendung „Achtung Abzocke“ haben wir die Recherche-Ergebnisse der Redaktion geprüft. Der Verdacht einer betrügerischen Website lag nahe. Trotzdem sieht die Rechtssprechung vor, dass wir dem Kunden zunächst selbst ermöglichen, sich dazu zu äußern. Deshalb haben wir den Betreiber der Website kontaktiert. Dabei haben wir ihn um eine Stellungnahme gebeten und ihm dafür eine Frist von fünf Tagen eingeräumt. Wir haben jedoch keine Reaktion erhalten – also haben wir die Website offline genommen.

Was ist mit rechtlichen Grauzonen, wie etwa ethisch oder politisch kontroversen Websites?

Grundsätzlich gilt: Bei ethisch fragwürdigen oder politisch kontroversen Inhalten, die nicht rechtswidrig sind, verhalten wir uns neutral. Als Hosting-Anbieter würden wir uns sonst aktiv gegen die Meinungsfreiheit stellen, die uns das Grundgesetz garantiert, und Inhalte aktiv zensieren. Wir stellen uns gegen jegliche Zensur von legalen Inhalten – unabhängig von ihrer Art und politischer Ausrichtung.